Aktivierte Blitzer-App

27. Juni, 2017 | 14:59
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Recht im Verkehr
Aktivierte Blitzer-App gilt als Radarwarner

Die Nutzung von Blitzerwarnern im Auto ist verboten. Das gilt nicht nur für Radarwarngeräte, sondern auch für Smartphones die eine entpsprechende App in Betrieb haben. Wer sich nicht daran hält, muss mit einem Bußgeld rechnen.

Benutzen Autofahrer eine Warn-App für Geschwindigkeitskontrollen, können Behörden ein Bußgeld von 75 Euro verhängen.

Eine aktivierte App auf dem Smartphone, die vor Blitzanlagen warnt, kann für Autofahrer teuer werden. Denn es droht ein Bußgeld von 75 Euro, wenn sie erwischt werden. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Rostock hervor, auf die der ADAC hinweist (Az.: 21 Ss OWi 38/17).

Während einer Verkehrskontrolle entdeckte der Polizist bei einem Autofahrer ein Smartphone mit so einer aktivierten Blitzer-App in der Halterung. Eine Bußgeldforderung von 75 Euro folgte. Dagegen legte der Fahrer Einspruch ein. Seine Argumentation: Das Smartphone sei kein Gerät gemäß der Straßenverkehrsordnung (§ 23, Absatz 1b), das dafür bestimmt sei, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen.

Das sah das Gericht anders und wies die Klage ab. Denn im entsprechenden Paragrafen seien Radarwarn- oder Laserstörgeräte nur beispielhaft gemeint. Es reiche aus, wenn durch den Download einer solchen Software oder durch vorinstallierte Programme sowie deren Aktivierung das Gerät auch dazu bestimmt ist, vor Verkehrsüberwachungsmaßnahmen zu warnen. Der Autofahrer musste zahlen.

Foto: Jens Büttner/dpa
Rostock (dpa/tmn)
KFZ-Recht im Verkehr / Auto-Rubrik von Heisel am Kreisel,
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Quelle: Heisel am Kreisel
Artikel-Shortlink: www.heisel.de/kfz-recht-aktivierte-blitzer-app/
Autor: Ihr Partner rund um Toyota, Lexus, Peugeot und Volkswagen
Veröffentlichung: 27. Juni 2017
Ressorts: KFZ-Recht
Lizenz: CreativeCommons Lizenz [Version 3.0 Deutschland]: Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitung

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