BGH: Zweimal zu schnell – nur einmal Fahrverbot

11. April, 2016 | 14:00
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Ein Fahrverbot sollte für Raser ein Denkzettel sein. Doch wirkt diese Strafmaßnahme, wenn sie zweimal hintereinander verhängt wird? Diese Frage klärten nun die Richter vom Bundesgerichtshof.

Wer mehr als 40 km/h zu schnell fährt, riskiert ein Fahrverbot. Das BGH sah es jedoch nicht als sinnvoll an, einen Widerholungstäter zweimal hintereinander damit zu bestrafen.

Ein Raser, der zweimal viel zu schnell unterwegs war, darf vom Gericht nur ein Fahrverbot aufgebrummt bekommen. Das stellt der Bundesgerichtshof in einem Beschluss klar.

Der Mann war auf der Autobahn bei erlaubten 100 Stundenkilometern binnen zwei Monaten einmal mit mehr als 160 und einmal mit mindestens 150 Stundenkilometern geblitzt worden. Das Amtsgericht Bielefeld hatte ihn dafür in einem Aufwasch zu zwei Geldstrafen verurteilt und jeweils einen Monat Fahrverbot verhängt.

Nach Ansicht der Karlsruher Richter war das vom Gesetzgeber aber so nicht gedacht. Sonst wäre das ausdrücklich so geregelt. Das Fahrverbot solle «als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme» wirken. Deshalb sei es sinnvoll, sich alle Überschreitungen zusammen anzuschauen und nur ein Fahrverbot zu verhängen. (Az. StR 227/15)

Foto: Alexander Körner
Quelle: DPA, Karlsruhe (dpa)
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Quelle: Heisel am Kreisel
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Autor: Ihr Partner rund um Toyota, Lexus, Peugeot und Volkswagen
Veröffentlichung: 11. April 2016
Ressorts: KFZ-Recht
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