Gesetz der Straße

5. April, 2017 | 8:24
Gesetz der Straße<< Zurück
1 Sterne Bewertung2 Sterne Bewertung3 Sterne Bewertung4 Sterne BewertungBeste Bewertung Bewertung (#1 - ∅:5,00 / 5)

Anscheinsbeweis nicht entkräftet: Wartepflichtige haftet

An Kreuzungen geht es eng zu. Will man rechts auf eine Vorfahrtsstraße abbiegen, muss man gut aufpassen. Denn ein eben noch auf der linken Spur fahrender Wagen kann plötzlich auf die rechte Spur wechseln – beide Autos stoßen zusammen. Wer haftet dann? Der wartepflichtige Autofahrer haftet bei einem Unfall.

Wer ohne Vorfahrt in eine andere Straße abbiegt und dabei mit einem anderen Auto zusammenstößt, haftet für die Unfallschäden. Denn es spricht der sogenannte Anscheinsbeweis dafür, dass der Wartepflichtige als Verursacher gilt. Es sei denn, er kann das Gegenteil beweisen.

Eine Frau bog im verhandelten Fall mit ihrem Auto an einer Kreuzung auf eine vorfahrtsberechtigte Straße ab. Dabei stieß sie mit einem dort fahrenden Auto zusammen, lehnte die Haftung aber ab. Das andere Auto sei vor der Kreuzung vom linken auf den rechten Streifen gewechselt – auf diese plötzliche Aktion hätte sie nicht mehr reagieren können, argumentierte sie.

Das sah das Amtsgerichts Hamburg (Az.: 32 C 394/14) anders und sprach der Frau die ganze Haftung zu. Sie hätte nachweisen müssen, dass sie nicht schuldhaft gegen die Vorfahrt verstoßen habe. Das habe sie nicht getan. Stoßen ein wartepflichtiges und ein Auto mit Vorfahrt im engen Kontext mit dem Einbiegen zusammen, spreche der Anscheinsbeweis für den Wartepflichtigen als Verursacher. Vor allem dann, wenn das Auto beim Rechtseinbiegen mit einem vorfahrtsberechtigten Auto von links kollidiere.

Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) berichtet über das Urteil.

Weiterführende Links:
Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht

Foto: David Ebener/dpa
Hamburg (dpa/tmn)
KFZ-Recht im Verkehr / Auto-Rubrik von Heisel am Kreisel,
Autohaus Heisel – Neuwagen und Gebrauchtwagen
von Toyota, Lexus, Volkswagen, Peugeot, Hyundai.

------------------------------------------------------------------------------------------------
Quelle: Heisel am Kreisel
Artikel-Shortlink: www.heisel.de/kfz-recht-gesetz-der-strasse/
Autor: Ihr Partner rund um Toyota, Lexus, Peugeot und Volkswagen
Veröffentlichung: 05. April 2017
Ressorts: KFZ-Recht
Lizenz: CreativeCommons Lizenz [Version 3.0 Deutschland]: Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitung

Der Artikel ist urheberrechtlich geschützt und darf nur zu privaten Zwecken weiterverwertet werden. Jede andere Verwendung bedarf der schriftlichen Genehmigung des Autors. Für Leserbriefe nutzen Sie bitte die Kommentarfunktion unterhalb des Online-Artikels; für anderweitige Rückfragen nutzen Sie bitte das Kontaktformular.




Artikel kommentieren!

Autohaus Heisel am Kreisel - Sommerreifen